Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Kopiergeräteservice Helmut Starkloff

1. Preisliste
Alle in unserer Preisliste und von uns genannten Preise sind freibleibend und als unverbindliche Richtpreise anzusehen.
Die am Tage der Lieferung gültige Mehrwertsteuer wird in Anrechnung gebracht.
Preisänderungen, die nach Drucklegung eintreten, müssen wir uns vorbehalten. Es werden die am Tage der Lieferung gültigen Preise berechnet.

2. Bestellung - Lieferung
Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sowie mündliche Vereinbarungen sind für uns nur unverbindlich, wenn und soweit wir sie schriftlich oder formularmäßig bestätigen oder Ihnen durch Übersendung der Ware und der Rechnung entsprechen. Abweichungen von unseren Verkaufsbedingungen, insbesondere Bedingungen des Käufers, gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Die Abgabe von Waren gegen Lieferschein ist nur möglich, wenn sie eine eingetragene Kundennummer haben.

3. Preise - Zahlungsbedingungen
Preise verstehen sich ab Lager Firma Starkloff ausschließlich Verpackung und Frachtkosten, falls nicht anders vereinbart. Verbrauchsmaterial liefern wir bei geschlossener Abnahme ab einem Auftragswert von 50,00 € frei Bestimmungsort innerhalb des Einzugsbereiches von Firma Starkloff einschließlich Verpackung, falls es sich nicht um Sperrgut handelt. Im Einzugsgebiet von Firma Starkloff erfolgt die Zustellung mit Lieferwagen oder durch uns sonst gewählte Versandart. Rabatte werden nur nach persönlicher Vereinbarung und schriftliche Bestätigung durch uns gewährt.
Einzelaufträge unter 25,00 € werden netto berechnet plus 5,00 € Mindermengenzuschlag. Bei Aufträgen unter 50,00 €, die durch unsere Lieferfahrzeuge zugestellt werden, berechnen wir anteilige Versandkosten von z.Z. 2,50 €.
Zahlungsbedingungen: 30 Tage netto, 10 Tage nach Rechnungserhalt 2 % Skonto, Reparatur-, Montage- und Servicerechnungen sind sofort rein netto zu bezahlen. Bei Zustimmung zum Bankeinzug erhalten Sie 3 % Skonto. Zahlungen durch Wechsel bedürfen unserer Zustimmung. Bei Zahlungen durch Wechsel, gehen Diskont und Bankspesen zu Lasten des Käufers.
Bei Warenlieferungen, die einen Nettowert von DM 5.000,00 € übersteigen gelten folgende Zahlungsbedingungen: 30 % der Rechnungssumme bei Auftragserteilung, 30 % der Rechnungssumme bei Auftragsbestätigung, 30 % der Rechnungssumme bei Lieferung, 10 % der Rechnungssumme bei Abnahme.

4. Lieferzeit - Lieferung
Lieferzeitangaben werden soweit wie möglich, aber ohne Verbindlichkeit eingehalten. Bei höherer Gewalt ( Streik, Aussperrung oder Betriebsstörung, auch unserer Lieferwerke ) tritt kein Lieferverzug ein. Der Käufer kann 6 Wochen nach überschreiten eines unverbindlichen Liefertermins eine angemessene Nachfrist setzen. Schadenersatzansprüche kann der Käufer nur dann stellen, wenn der Firma Starkloff vorsetzliche oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Äußerlich sichtbare Beschädigung an den Waren müssen bei Bahn, Post oder dem Spediteur sofort gemeldet werden, die eine Tatbestandsaufnahme vornehmen. Versteckte Mängel müssen innerhalb 8 Tagen schriftlich gemeldet werden. Die Rücksendung der beschädigten Waren ist nur nach vorheriger Vereinbarung möglich. Unterläßt der Käufer die vorstehenden Maßnahmen, entfällt jeglicher Anspruch gegen uns.

5. Eigentumsvorbehalt - Gerichtsstand
Die Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung ( bei Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung ) Eigentum der Firma Starkloff Kopiergeräteservice.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche aus Geschäftsbeziehungen zwischen Vollkaufleuten einschließlich Wechsel und Scheckforderungen ist Erfurt.

6. Auskünfte und Raterteilung
Auskünfte über Verarbeitungs- und Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben, erfolgen nach bestem Wissen,jedoch unverbindlich und unter Ausschluß jeglicher Haftung.

7. Verschiedenes
Bei Dienstleistungen, die unseren Partner Strato Medien AG für uns abwickelt, treten dessen AGB in Kraft.
Mit der automatischen Speicherung und Verarbeitung der persönlichen Daten sind beide Teile einverstanden.

Erfurt-Molsdorf, den 22.12.1995 (überarbeitet am 23.01.2002)